Das Verordnungsrecht des Deutschen Reichs auf der Grundlage des Preußischen und unter Berücksichtigung des fremdländischen Verordnungsrechts - Adolf Arndt

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PDF Das Verordnungsrecht des Deutschen Reichs auf der Grundlage des Preußischen und unter Berücksichtigung des fremdländischen Verordnungsrechts von Adolf Arndt

Das Verordnungsrecht des Deutschen Reichs auf der Grundlage des Preußischen und unter Berücksichtigung des fremdländischen Verordnungsrechts Adolf Arndt E-Books Deutsch

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Frontmatter -- Vorwort -- Inhalt -- Irrthümer -- §. 1. Einleitung -- §. 2. Verhältniß zwischen Gesetz und Verordnung. Selbstständige und unselbstständige Verordnungen -- §. 3. Giebt es ein selbstständiges Reichsverordnungsrecht? -- §. 4. Dürfen Verordnungen nach Reichsrecht erlassen werden auf Grund besonderer Ermächtigung von Seiten der Gesetzgebung? -- §. 5. Dürfen Verordnungen, insbesondere auch die sogenannten Rechtsverordnungen (Gesetze im materiellen Sinne) nach Reichsrecht nur auf Grund spezieller Ermächtigung von Seiten des Gesetzgebers erlassen werden? -- §. 6. Ist in der Reichsverfassung die Befugniß zum Erlasse unselbstständiger (Ausführungs-) Rechtsnormen dem Bundesrathe allgemein ertheilt worden? -- §. 7. Das Preußische selbstständige Verordnungsrecht -- §. 8. Das Preußische unselbstständige Verordnungsrecht -- §. 9. Inhalt des Reichsverordnungsrechts. Unmittelbares und mittelbares Reichsverordnungsrecht. Umfang des Reichsverordnungsrechts -- §. 10. Reichsverordnungen in Zoll- und Steuersachen auf Grund der in der Verfassung selbst ertheilten Delegation -- §. 11. Verordnungen auf Grund der Verfassung im Gebiete des Eisenbahnwesens -- §. 12. Verordnungen im Gebiete des Post- und Telegraphenwesens -- §. 13. Verordnungen betreffend Reichskriegswesen auf Grund der Reichs-Verfassung -- §. 14. Verordnungen betreffend Seewesen -- §. 15. Organisatorische Verordnungen in Preußen und im Deutschen Reiche -- §. 16. Strafverordnungen -- §. 17. Subdelegation der Verordnungsbefugniß -- §. 18. Bedürfen Reichsverordnungen zu ihrer Rechtsverbindlichkeit der Veröffentlichung vermittelst des Reichsgesetzblattes? -- §. 19. Bedeutung der Worte Reichsgesetz und Reichsgesetzgebung im Sinne der Verfassung für das Deutsche Reich -- §. 20. Die Verkündigung der Reichsverordnungen -- §. 21. Die Rechtsprechung und die Verordnung -- §. 22. Die Verwaltungsbehörden und die Verordnung -- §. 23. Dispensations-, Begnadigungs-, Abolitions- und Amnestie-Verordnungen -- §. 24. Die Aufhebung der Verordnungen

Titel

Das Verordnungsrecht des Deutschen Reichs auf der Grundlage des Preußischen und unter Berücksichtigung des fremdländischen Verordnungsrechts

Untertitel

Verordnungsrecht des Deutschen Reichs auf der Grundlage des Preußischen und unter Berücksichtigung des fremdländischen Verordnungsrechts

Autor

Adolf Arndt

EAN

9783111542881

Format

PDF

Hersteller

De Gruyter