2010 feiert Hartz IV seinen fünften Geburtstag. Die fast täglichen Debatten zeigen, dass das "Herzstück" der Agenda 2010 die Bundesrepublik grundlegender verändert hat als jede andere Reform der letzten Jahrzehnte. Basierend auf Gesprächen mit damaligen Akteuren untersuchen Anke Hassel und Christof Schiller die Hintergründe der Hartz-Reformen: Wer waren die zentralen Entscheidungsträger? Wurde der Reformstau überwunden und ist das deutsche Regierungssystem heute besser in der Lage, auf die derzeitigen Herausforderungen zu reagieren? Dieses Buch liefert erstmals eine lückenlose Analyse der Entscheidungsprozesse, die zu Hartz IV geführt haben, und gibt einen Ausblick auf die aktuellen Herausforderungen der Arbeitsmarktpolitik. Die Autoren räumen mit gängigen Vorurteilen über die rot-grünen Reformen auf und zeichnen ein kenntnisreiches Bild der wirtschaftlichen und politischen Zusammenhänge in der deutschen Politik. Sie kommen zu dem Schluss, dass die Hartz-IV-Reform, obgleich extrem, durchaus typisch für Reformpolitik in Deutschland ist und dass durch das Zusammenspiel von Föderalismus, Parteienwettbewerb und Sozialpartnern auch in Zukunft ähnliche Maßnahmen zu erwarten sind.

Anke Hassel ist Professorin für Public Policy an der Hertie School of Governance und Senior Visiting Fellow an der London School of Economics. Christof Schiller ist Politik- und Verwaltungswissenschaftler und arbeitet als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Hertie School of Governance.

Inhalt

Vorwort9

Kapitel 1
Einleitung13

Kapitel 2
Hartz IV: Eine Bestandsaufnahme26
Die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe27
Armut auf Rezept?34
Institutioneller Wandel in der Sozialpolitik43
Rückwirkungen auf das deutsche Parteiensystem50

Kapitel 3
Das Ende der Vollbeschäftigung 55
Wohlfahrt ohne Arbeit56
Die Stilllegung des Arbeitsmarktes59
Die Frühverrentung63
Die aktive Arbeitsmarktpolitik65
Effekte der Stilllegung auf die Kommunen68
Die Politik des Verschiebebahnhofs70
Kontinuität nach der Wiedervereinigung77

Kapitel 4
Der Beginn der Reformdebatte84
Der Schock der deutschen Einheit85
Erste Schritte in Richtung Strukturreform93
Das erste Bündnis für Arbeit98
Die Reform der Arbeitslosen- und Sozialhilfe100
Das Arbeitsförderungsreformgesetz102
Die Verschiebepolitik Mitte der neunziger Jahre106

Kapitel 5
Die Transformation der Deutschland AG109
Sozialverträglicher Arbeitsplatzabbau112
Betriebliche Bündnisse für Arbeit117
Von der Frühverrentung zur Altersteilzeit120
Konfliktunfähigkeit und verbaler Radikalismus der Arbeitgeber123
Zerrissene Gewerkschaften127

Kapitel 6
Umbruch im Parteienwettbewerb135
Neue Dynamik im Parteienwettbewerb137
Sozialdemokratische Dilemmata 143
Die Einkapselung traditioneller Arbeitnehmerpolitik148
Der Machtkampf der Enkel und die Führungsschwäche der SPD151
Das Scheitern des Dritten Wegs im Kanzleramt157
Der schwierige Weg in die Neue Mitte159

Kapitel 7
Der Fiskalföderalismus162
Die Struktur des Fiskalföderalismus in Deutschland163
Die neuen Bundesländer168
Die Haushaltskrise der westdeutschen Städte und Kommunen172

Kapitel 8
Der Weg zur Reform184
Die Idee bekommt erste Konturen185
Zögern im Arbeitsministerium196
Die Benchmarking-Studie im Bündnis für Arbeit200
Die Stunde der Reformer210
Die Hartz-Kommission217

Kapitel 9
Die Konzeption der Reform229
Konzeptionelle Anleihen bei der Sozialhilfe233
Wer trägt die Verantwortung für die Langzeitarbeitslosen?242
Die Regierung prescht vor - Schröders Agenda 2010248
Parlamentarier auf verlassenem Posten253

Kapitel 10
Die Entscheidung264
Der Konflikt mit den Gewerkschaften265
Die Vertrauensfrage: Schröder gegen die eigene Partei270
Die Gesetzesberatung im Bundestag274
Der Vermittlungsausschuss276
Vermittlungsausschuss Nr. 2: Das kommunale Optionsgesetz283
Hartz IV als Antwort auf die kommunale Finanzkrise286

Kapitel 11
Wie es weitergeht291
Hartz IV- eine typisch deutsche Reform293
Baustelle Arbeitsmarkt304
Wie wird es weitergehen?311
Baustelle Reformpolitik315

Literatur318
Abbildungen und Tabellen333
Abkürzung334
Personenregister337
Sachregister341