Björn H. Reinhardt analysiert die von kommunalen Gebietskörperschaften zunehmend nachgefragten Finanzierungsmodelle Leasing, Sale-and-Lease-Back, US-Leasing sowie den Einsatz derivativer Finanzinstrumente. Es wird weiter die rechtliche Einordnung dieser Modelle durch die Kommunalaufsichtsbehörden aufgezeigt und nachgewiesen, dass es hierbei zu teils erheblichen Unterschieden kommt. Der Autor entwickelt daher die kommunalaufsichtsrechtliche Würdigung der Finanzierungsmodelle anhand der Untersuchung verfassungsrechtlicher Normen fort. Hierbei werden als Orientierung das Demokratieprinzip, die Kreditaufnahmeregelung des Art. 115 GG sowie der Nachhaltigkeitsgrundsatz untersucht. Es wird zudem nachgewiesen, dass dem Nachhaltigkeitsgrundsatz verfassungsrechtliche Orientierungswirkung zukommt. Die Arbeit schließt mit einer Darstellung der aus den verfassungsrechtlichen Normen gewonnenen Kriterien für die Beurteilung der neuen kommunalen Finanzierungsmodelle.
Titel
Neue kommunale Finanzierungsmodelle und Zukunftsgerechtigkeit.
Untertitel
Zugleich ein Plädoyer für den Schutz nachfolgender Generationen.
Autor
EAN
9783428521593
Format
E-Book (pdf)
Hersteller
Veröffentlichung
19.08.2011
Digitaler Kopierschutz
Wasserzeichen
Dateigrösse
0.92 MB
Anzahl Seiten
261
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