Während sich in der Praxis für Ansprüche auf weitere medizinische Indikationen der zweckgebundene Stoffschutz etabliert hat, beleuchtet die Arbeit die Frage nach der Reichweite des Schutzes vor dem Hintergrund der Neuheit als Schutzvoraussetzung. Dazu nimmt die Arbeit eine Einordung von Ansprüchen auf weitere medizinische Indikationen in die durch § 9 PatG geschaffenen Kategorien vor. Die Geschichte der Rechtsprechung, die zu einem zweckgebundenen Stoffschutz führt, wird ebenso analysiert. Das Ergebnis ist eine doppelte Einordnung sowohl als Erzeugnis- als auch als Verfahrenspatent, die den Besonderheiten dieser Konstellation gerecht wird.
Titel
Der Schutzbereich von Ansprüchen auf weitere medizinische Indikationen
Untertitel
Zugleich ein Plädoyer für eine neuheitszentrierte Schutzbereichsbestimmung
Autor
EAN
9783748954170
Format
E-Book (pdf)
Hersteller
Genre
Veröffentlichung
16.06.2025
Digitaler Kopierschutz
frei
Dateigrösse
2.13 MB
Anzahl Seiten
226
Lesemotiv
Unerwartete Verzögerung
Ups, ein Fehler ist aufgetreten. Bitte versuchen Sie es später noch einmal.