Under which conditions can a citizen obtain information from the administrative authorities? An answer to this question can perhaps be found in European Union law and in an altered understanding of constitutional law, in particular of fundamental rights. The author maintains that the regulations of administrative law regarding the right to inspect records can be expanded. In this work, Dieter Kugelmann deals with the existing relevant laws of administrative law, taking protection of data privacy into consideration. He also deduces general structures from the citizen's right to information. These structures permit the creation of new laws pertaining to the right to information.

Dieter Kugelmann beschäftigt sich mit Fortentwicklungen des Verwaltungsrechts im Kontext der Informationsgesellschaft. Information als Gegenstand des Rechts gewinnt parallel zu den gesellschaftlichen Entwicklungen an Bedeutung. Damit stellt sich für den Bürger die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen er Zugang zu Informationen der Verwaltung erhalten kann. Anstöße ergeben sich aus dem Recht der Europäischen Union und aus einem modifizierten Verständnis des Verfassungsrechts, insbesondere der Grundrechte. Die Regelungen des Verwaltungsrechts über die Akteneinsicht können weiter entwickelt werden. Darüber hinaus gewährt das Umweltinformationsgesetz einen voraussetzungslosen Anspruch auf Informationen über die Umwelt. Dieser wirft die Frage auf, inwieweit überhaupt allgemeine Informationsrechte eingeräumt werden sollen.
Dieter Kugelmann behandelt eingehend die Ausgestaltung bestehender einschlägiger Rechte des Verwaltungsrechts. Gegenläufige Rechtspositionen, wie der Schutz personenbezogener Daten Dritter, sind mit den grundsätzlichen Gewährleistungen von Informationsrechten in Ausgleich zu bringen. Vor diesem Hintergrund werden bestehende Vorschriften, insbesondere über Akteneinsicht, neu interpretiert. Anschließend leitet Dieter Kugelmann allgemeine Strukturen von Informationsrechten des Bürgers ab. Diese Strukturen erlauben ein geschlossenes Verständnis geltender Informationsrechte und die Ausgestaltung neu zu schaffender Informationsrechte.

Autorentext
Geboren 1963; 1982-88 Studium der Rechtswissenschaften in Mainz und Dijon; 1991 Promotion; 1993 zweite jurist. Staatsprüfung; 1992-94 wiss. Mitarbeiter an der Universität Mainz; 1994-2000 wiss. Assistent an der Universität Mainz; 2000 Habilitation.
Titel
Die informatorische Rechtsstellung des Bürgers
Untertitel
Grundlagen und verwaltungsrechtliche Grundstrukturen individueller Rechte auf Zugang zu Informationen der Verwaltung
EAN
9783161581021
Format
E-Book (pdf)
Hersteller
Veröffentlichung
01.05.2020
Digitaler Kopierschutz
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