Kulturpolitik aus dem Kanzleramt - Fabian Leber

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E-Book (pdf) Kulturpolitik aus dem Kanzleramt von Fabian Leber

Kulturpolitik aus dem Kanzleramt Fabian Leber E-Books Deutsch

Der Regierungswechsel 1998 in Deutschland beendete nicht nur die 16-jährige Kanzlerschaft Helmut Kohls, er leitete auch einen Paradigmenwechsel in der nationalen Kulturpolitik ein. Kanzler Gerhard Schröder ernannte den Journalisten und Verleger Michael Naumann zum ersten Kulturstaatsminister der Bundesrepublik - ein Amt, das eigens für ihn geschaffen werden musste. Die Ernennung Naumanns stieß auf erbitterten Widerstand aus den 16 Bundesländern, hatte Kulturpolitik in der Nachkriegsgeschichte doch stets als ureigene Domäne der Gliedstaaten gegolten. Legendär wurde ein Zitat Naumanns in der Wochenzeitung "Die Zeit": "Der Begriff der ,Kulturhoheit' taucht im Grundgesetz nicht auf. Er gehört zur Verfassungsfolklore", schrieb der Kulturstaatsminister. Die Replik vor allem aus dem Süden der Republik ließ nicht lange auf sich warten. Der damalige bayerische Wissenschaftsminister Hans Zehetmair unkte, Naumann sehe sich in erster Linie wohl "für das Blattgold an der Berliner Pickelhaube zuständig". Erst unter Naumanns Nachfolger Julian Nida-Rümelin sollte sich das Verhältnis zwischen Bund und Ländern entspannen, doch die Grundfrage blieb: Welche Gründe gab es für den Bund, mit einer akzentuierten Kulturpolitik vom bis dahin gepflegten Verfassungskonsens abzuweichen? Fabian Leber geht dieser Frage vor dem Hintergrund einer Theorie des Kulturföderalismus nach. Indem er Debatten und Diskurse nachzeichnet, spürt der Autor auch die langfristigen Folgen für den kulturellen Föderalismus auf, die mit der Bundeskulturpolitik der ersten Amtsperiode Schröders verbunden sind.

Autorentext
Der Autor studierte Politikwissenschaft, Geschichte und Staatsrecht in München und Freiburg und ist Redakteur des Tagesspiegels in Berlin.

Inhalt

I. Einführung
II. Theoretische Grundlegung
1. Überlegungen zum Verhältnis von Kultur und Staat
1.1 Zur Definition von "Kultur"
1.2 Die Eigengesetzlichkeit von Kultur
1.3 Die Interdependenz von Staat und Kultur
1.4 Die Theorie des modernen, freiheitlichen Kulturstaats
1.5 Das Selbstverständnis der Bundesrepublik Deutschland als Kulturstaat
1.6 Zwischenergebnis
2. Der Gegensatz von kulturellem Föderalismus und nationaler Repräsentation
2.1 Versuch einer Theorie des Kulturföderalismus
2.2 Kulturstaat, Kulturnation und nationale Identität
2.3 Zwischenergebnis
III. Bundeskulturpolitik 1998-2002 im rechtlich-administrativen und historischen Kontext
1. Rechtlich-administrativer Kontext
1.1 Kompetenzverteilung im Grundgesetz
1.2 Der Anspruch des Bundes auf Fragen gesamtstaatlicher Repräsentation
1.3 Die Möglichkeit der Selbstkoordinierung der Länder
1.4 Deutsche Kulturpolitik und Europäische Integration
2. Bundeskulturpolitik während der Regierungszeit Helmut Kohls 1982-1998
2.1 Kulturpolitik als Chefsache: Großprojekte in Bonn und Berlin
2.2 Deutsche Einheit und Hauptstadtumzug nach Berlin
2.3 Die Diskussion um einen Bundeskulturminister 1998
IV. Instrumente der Bundeskulturpolitik 1998-2002
1. Inhaltliche und institutionelle Rahmenbedingungen
1.1 Kulturpolitische Ziele im Koalitionsvertrag
1.2 Die Installation eines Staatsministers für Kultur und Medien
1.3 Die Wiedereinrichtung eines Kulturausschusses des Bundestags
2. Kulturstaatsminister und politischer Stil I: Michael Naumann, der "intellektuelle Provokateur"
3. Kulturstaatsminister und politischer Stil II: Julian Nida-Rümelin, der "smarte Moderator"
V. Akteursanalyse: Bundeskulturpolitik 1998-2002 und die Interaktion mit den Ländern in der politischen Praxis
1. Hauptstadtkulturförderung
2. Stiftung Preußischer Kulturbesitz
3. Kulturstiftung des Bundes
4. Die Bund-Länder-Entflechtungsgespräche
VI. Schlussbetrachtung
VII. Literaturverzeichnis
1. Monographien und Aufsätze
2. Artikel aus Zeitungen und Zeitschriften