Nachrichtendienstliche Inlandsaufklärung ist in Deutschland mit einem Bundesamt und sechzehn Landesämtern für Verfassungsschutz föderal organisiert. Daraus folgt zwangsläufig, dass es sich bei siebzehn verschiedenen Gesetzgebern im Nachrichtendienstrecht um eine hoch dynamische Materie handelt. Das Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem April 2022 zum bayerischen Landesverfassungsschutzgesetz verlangt eine grundlegende rechtliche Neuordnung. Die Beanstandungen betreffen Fragen der Eingriffsstruktur, Regelungstechnik, Bestimmtheit und Angemessenheit. Vorliegend erfolgt erstmalig eine umfassende rechtsvergleichende Gesamtschau der Strukturen und Regelungstechniken der einzelnen Landesgesetze.
Titel
Landesverfassungsschutzgesetze
Untertitel
Zusammenfassende Übersicht und Rechtsvergleich
Autor
EAN
9783748942665
Format
E-Book (pdf)
Hersteller
Veröffentlichung
11.07.2023
Digitaler Kopierschutz
frei
Anzahl Seiten
114
Lesemotiv
Unerwartete Verzögerung
Ups, ein Fehler ist aufgetreten. Bitte versuchen Sie es später noch einmal.