Since the Lisbon Treaty took effect, European basic rights have become part of the total body of European Union law. Although it may seem that due to this step the constitutionalization of European basic rights has been completed, these rights have paradoxically lost some of their normativity. This is the theory developed by Jörg Philipp Terhechte using the reforms in the Treaty of Lisbon and the case law of the Federal Constitutional Court.

Die Europäische Union erhebt den Anspruch, eine Wertegemeinschaft zu sein, in der das Bekenntnis zu Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und zu den Grundrechten eine zentrale Rolle spielen soll. Auf dieser Grundlage hat der Gerichtshof der Europäischen Union schon früh damit begonnen, einen ungeschriebenen Grundrechtskatalog zu entwickeln, der schließlich mit den nationalen Grundrechtsverbürgungen die Grundlage eines europäischen Grundrechtsverbunds bildet. Mit dem Inkrafttreten des Lissabonner Reformvertrags zählen die europäischen Grundrechte nunmehr auch zum niedergeschriebenen acquis des europäischen Unionsrechts. Obwohl die Konstitutionalisierung der europäischen Grundrechte mit diesem Schritt scheinbar abgeschlossen ist, haben sie paradoxer Weise an Normativität eingebüßt. Diese These wird von Jörg Philipp Terhechte anhand der Neuerungen des Lissabonner Vertrages und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts entfaltet. Die Untersuchung verortet damit zugleich die europäischen Grundrechte im Verfassungssystem der Europäischen Union.

Autorentext
(1975-2024) Professor für Ãffentliches Recht, Europäisches und Internationales Recht an der Leuphana Universität Lüneburg und Professor for European and International Economic Law an der University of Glasgow; Direktor des Leuphana Center for Gaming Law & Culture; seit 2016 Vizepräsident der Leuphana Universität Lüneburg und seit 2018 Academic Director des European Centre for Advanced Studies GmbH.
Titel
Konstitutionalisierung und Normativität der europäischen Grundrechte
EAN
9783161628917
Format
E-Book (pdf)
Hersteller
Veröffentlichung
01.12.2023
Digitaler Kopierschutz
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