Die vorliegende Arbeit bietet erstmals eine kohärente Interpretation des europäischen primärrechtlichen Rahmens für die Förderung erneuerbarer Energien. Anhand eingehender Fallanalysen werden die Überschneidungen von Beihilfenverbot und Warenverkehrsfreiheiten des AEUV herausgearbeitet: Das Verbot fiskalischer Handelshemmnisse ist mit dem Beihilfenverbot im Merkmal der Staatlichkeit im Sinne des Art. 107 Abs. 1 AEUV dogmatisch verbunden, während sich mengenmäßige Beschränkungen und Beihilfenverbot im Selektivitätsmerkmal überschneiden. Anhand dieser Verzahnungen und unter der grundsätzlichen Annahme des AEUV, fiskalische von mengenmäßigen Handelshemmnissen zu unterscheiden, argumentiert die Autorin für eine maßstabsadäquate Bewertung mitgliedsstaatlicher Fördermaßnahmen für erneuerbare Energien. Maßnahmen mit starken ökonomischen Auswirkungen auf den Binnenmarkt sind anhand rechtlicher Instrumente zu bewerten, die das Primärrecht eigens hierfür geschaffen hat.
Zusammenfassung
Die vorliegende Arbeit bietet erstmals eine koharente Interpretation des europaischen primarrechtlichen Rahmens fur die Forderung erneuerbarer Energien. Anhand eingehender Fallanalysen werden die Uberschneidungen von Beihilfenverbot und Warenverkehrsfreiheiten des AEUV herausgearbeitet: Das Verbot fiskalischer Handelshemmnisse ist mit dem Beihilfenverbot im Merkmal der Staatlichkeit im Sinne des Art. 107 Abs. 1 AEUV dogmatisch verbunden, wahrend sich mengenmaige Beschrankungen und Beihilfenverbot im Selektivitatsmerkmal uberschneiden. Anhand dieser Verzahnungen und unter der grundsatzlichen Annahme des AEUV, fiskalische von mengenmaigen Handelshemmnissen zu unterscheiden, argumentiert die Autorin fur eine mastabsadaquate Bewertung mitgliedsstaatlicher Fordermanahmen fur erneuerbare Energien. Manahmen mit starken okonomischen Auswirkungen auf den Binnenmarkt sind anhand rechtlicher Instrumente zu bewerten, die das Primarrecht eigens hierfur geschaffen hat.
Zusammenfassung
Die vorliegende Arbeit bietet erstmals eine koharente Interpretation des europaischen primarrechtlichen Rahmens fur die Forderung erneuerbarer Energien. Anhand eingehender Fallanalysen werden die Uberschneidungen von Beihilfenverbot und Warenverkehrsfreiheiten des AEUV herausgearbeitet: Das Verbot fiskalischer Handelshemmnisse ist mit dem Beihilfenverbot im Merkmal der Staatlichkeit im Sinne des Art. 107 Abs. 1 AEUV dogmatisch verbunden, wahrend sich mengenmaige Beschrankungen und Beihilfenverbot im Selektivitatsmerkmal uberschneiden. Anhand dieser Verzahnungen und unter der grundsatzlichen Annahme des AEUV, fiskalische von mengenmaigen Handelshemmnissen zu unterscheiden, argumentiert die Autorin fur eine mastabsadaquate Bewertung mitgliedsstaatlicher Fordermanahmen fur erneuerbare Energien. Manahmen mit starken okonomischen Auswirkungen auf den Binnenmarkt sind anhand rechtlicher Instrumente zu bewerten, die das Primarrecht eigens hierfur geschaffen hat.
Titel
Erneuerbare Energien im europäischen Binnenmarkt für Elektrizität
Untertitel
Zugleich eine Abgrenzung von Warenverkehrs- und Beihilfenrecht
Autor
EAN
9783845288888
Format
E-Book (pdf)
Hersteller
Veröffentlichung
07.08.2018
Digitaler Kopierschutz
Adobe-DRM
Anzahl Seiten
520
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