Auch wenn der Reformvertrag von Lissabon nur mühsam ratifiziert wurde, wird es zukünftig weitere Initiativen zur Intensivierung der europäischen Zusammenarbeit geben. Hierzu ist nicht nur ein politischer Konsens erforderlich, die Änderungen des Primärrechts werden auch verstärkt der verfassungsgerichtlichen Kontrolle unterliegen. Dieses Buch greift Ansätze weiterer Integration auf und untersucht diese auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz, insbesondere anhand des Grundsatzurteils des Bundesverfassungsgerichts zum Lissabon-Vertrag. Mit der Prüfung der Verfassungsmäßigkeit zukünftiger Integrationsschritte verfolgt der Autor einen Ansatz, der in der Literatur kaum systematisch untersucht wird. Das Buch zeigt, dass in einigen Bereichen die Möglichkeiten ausgeschöpft sind, in anderen aber weitere Schritte möglich sind. Es werden Lösungen aufgezeigt, wie durch eine Verbesserung der demokratischen Legitimation weitere Integrationsschritte ermöglicht werden können.



Zusammenfassung
Auch wenn der Reformvertrag von Lissabon nur muhsam ratifiziert wurde, wird es zukunftig weitere Initiativen zur Intensivierung der europaischen Zusammenarbeit geben. Hierzu ist nicht nur ein politischer Konsens erforderlich, die Anderungen des Primarrechts werden auch verstarkt der verfassungsgerichtlichen Kontrolle unterliegen. Dieses Buch greift Ansatze weiterer Integration auf und untersucht diese auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz, insbesondere anhand des Grundsatzurteils des Bundesverfassungsgerichts zum Lissabon-Vertrag. Mit der Prufung der Verfassungsmaigkeit zukunftiger Integrationsschritte verfolgt der Autor einen Ansatz, der in der Literatur kaum systematisch untersucht wird. Das Buch zeigt, dass in einigen Bereichen die Moglichkeiten ausgeschopft sind, in anderen aber weitere Schritte moglich sind. Es werden Losungen aufgezeigt, wie durch eine Verbesserung der demokratischen Legitimation weitere Integrationsschritte ermoglicht werden konnen.
Titel
Das Bundesverfassungsgericht und die Integration Europas
Untertitel
Verfassungsrechtliche Möglichkeiten und Grenzen untersucht am Karlsruher Lissabon-Urteil
EAN
9783960912101
ISBN
978-3-96091-210-1
Format
E-Book (pdf)
Veröffentlichung
03.01.2011
Digitaler Kopierschutz
Wasserzeichen
Dateigrösse
0.7 MB
Anzahl Seiten
134
Jahr
2011
Untertitel
Deutsch