Beim Bundesverfassungsgericht lässt sich eine problematische "deutsche Konstante" beobachten: Es ist der "Staat" als souveräne politische Einheit. Und es ist das "Volk" als homogene Gemeinschaft. Sein "Staatsverständnis" so die These "oszilliert" regelrecht zwischen einer liberal-pluralistischen Konzeption von BürgerIn, Verfassung und Gesellschaft und einem national-identitären Etatismus. Dies wird exemplarisch gezeigt anhand: der vertretenen Staats- und Demokratietheorien; der Grundrechte in der Inneren Sicherheit; der europäischen Integration; der "auswärtigen Gewalt" und des Notstandsverfassungsrechts bei 9/11 sowie der Corona-Pandemie
Titel
"Der Staat ist von Verfassungs wegen nicht gehindert..."
Untertitel
National-liberaler Etatismus im Staatsverständnis des Bundesverfassungsgerichts
EAN
9783748926993
Format
E-Book (pdf)
Hersteller
Veröffentlichung
21.06.2021
Digitaler Kopierschutz
Adobe-DRM
Dateigrösse
6.25 MB
Anzahl Seiten
301
Lesemotiv