The importance of regulations designed to deal with states of emergency and avert danger remains unbroken. And although these rules have been enshrined in the law for some time and ought to legitimise serious interventions in the fundamental rights of non-responsible persons, Tim Seidel's study shows that numerous legal questions are yet to be adequately answered.
Obwohl das gefahrenabwehrrechtliche Notstandsinstitut seit geraumer Zeit von der Rechtsordnung anerkannt wird und schwerwiegende Eingriffe in die Grundrechte Nichtverantwortlicher legitimieren soll, stellen sich in seinem Kontext bis heute unbeantwortete Rechtsfragen. Diese Ausgangslage nimmt Tim Seidel zum Anlass, das Notstandsinstitut einer grundlegenden Untersuchung zu unterziehen. Dabei analysiert er den Anwendungsbereich der Notstandsregelungen in Abgrenzung zu anderen Konstellationen mit unbeteiligten Personen, beurteilt die methodengerechte Implementation der Vorschriften im Sonderordnungsrecht und bildet anhand der verfassungsrechtlichen Hintergründe Maßgaben für die einfachgesetzliche Ausgestaltung. Die gewonnenen Erkenntnisse nutzt er, um Lösungsvorschläge für die Behandlung des unechten Notstands im Versammlungsrecht und die Bestimmung des Verhältnisses zur Hilfeleistungspflicht aus § 323c StGB zu unterbreiten. Den Gesetzgebern zeigt er normative Gestaltungsalternativen auf.
Die Arbeit wurde mit dem Promotionspreis der Rechtsanwaltskammer München 2023 ausgezeichnet.
Autorentext
Geboren 1995; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Passau; 2020 Erstes Juristisches Staatsexamen; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Sicherheitsrecht und das Recht der neuen Technologien; 2023 Promotion; Rechtsreferendariat im Bezirk des OLG München.
Inhalt
§ 1 Nichtverantwortung und Verantwortlichkeit
§ 2 Terminologie und Kontextualisierung
I. Die Begriffsgrundlagen in der Kritik
II. Die Notstandsregelung im Konzept des Adressatenrechts
III. Zusammenfassung
§ 3 Systematik und Charakteristik
I. Die Anwendungsdogmatik der Notstandsregelung
II. Die verfassungsrechtliche Charakteristik des Notstandsinstituts
III. Zusammenfassung
§ 4 Begründung und Begrenzung
I. Das "Ob": Begründung der Legitimation
II. Das "Wie": Begrenzung der Legitimation
III. Zusammenfassung
§ 5 Einzelfallbeurteilung und Gesamtbetrachtung
I. Im Speziellen: Auswirkungen im Einzelfall
II. Im Generellen: Ergebnisse und Vorschläge
III. Schlusswort
Obwohl das gefahrenabwehrrechtliche Notstandsinstitut seit geraumer Zeit von der Rechtsordnung anerkannt wird und schwerwiegende Eingriffe in die Grundrechte Nichtverantwortlicher legitimieren soll, stellen sich in seinem Kontext bis heute unbeantwortete Rechtsfragen. Diese Ausgangslage nimmt Tim Seidel zum Anlass, das Notstandsinstitut einer grundlegenden Untersuchung zu unterziehen. Dabei analysiert er den Anwendungsbereich der Notstandsregelungen in Abgrenzung zu anderen Konstellationen mit unbeteiligten Personen, beurteilt die methodengerechte Implementation der Vorschriften im Sonderordnungsrecht und bildet anhand der verfassungsrechtlichen Hintergründe Maßgaben für die einfachgesetzliche Ausgestaltung. Die gewonnenen Erkenntnisse nutzt er, um Lösungsvorschläge für die Behandlung des unechten Notstands im Versammlungsrecht und die Bestimmung des Verhältnisses zur Hilfeleistungspflicht aus § 323c StGB zu unterbreiten. Den Gesetzgebern zeigt er normative Gestaltungsalternativen auf.
Die Arbeit wurde mit dem Promotionspreis der Rechtsanwaltskammer München 2023 ausgezeichnet.
Autorentext
Geboren 1995; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Passau; 2020 Erstes Juristisches Staatsexamen; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Sicherheitsrecht und das Recht der neuen Technologien; 2023 Promotion; Rechtsreferendariat im Bezirk des OLG München.
Inhalt
§ 1 Nichtverantwortung und Verantwortlichkeit
§ 2 Terminologie und Kontextualisierung
I. Die Begriffsgrundlagen in der Kritik
II. Die Notstandsregelung im Konzept des Adressatenrechts
III. Zusammenfassung
§ 3 Systematik und Charakteristik
I. Die Anwendungsdogmatik der Notstandsregelung
II. Die verfassungsrechtliche Charakteristik des Notstandsinstituts
III. Zusammenfassung
§ 4 Begründung und Begrenzung
I. Das "Ob": Begründung der Legitimation
II. Das "Wie": Begrenzung der Legitimation
III. Zusammenfassung
§ 5 Einzelfallbeurteilung und Gesamtbetrachtung
I. Im Speziellen: Auswirkungen im Einzelfall
II. Im Generellen: Ergebnisse und Vorschläge
III. Schlusswort
Titel
Verantwortlichkeit Nichtverantwortlicher
Untertitel
Terminologie, Systematik und Legitimation des gefahrenabwehrrechtlichen Notstandsinstituts
Autor
EAN
9783161627217
Format
E-Book (pdf)
Hersteller
Veröffentlichung
01.12.2023
Digitaler Kopierschutz
Adobe-DRM
Dateigrösse
1.54 MB
Anzahl Seiten
231
Lesemotiv
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