Seit 2002 existiert der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag, zuständig für Delikte des Völkerstrafrechts. Eine Errungenschaft zweifellos, gleichzeitig eine ständige Herausforderung an Recht, Gesetz und Politik. Kann der Gerichtshof die Anforderung an die Neutralität internationaler Rechtsprechung erfüllen, oder wie groß ist der Einfluss der Politik auf die Verfahren? Welche Rolle spielen Überlegungen zur Amnestie? Und wie agieren die internationalen Gerichte im Spannungsfeld zwischen Friedenssicherung und Gerechtigkeit?
Autorentext
William A. Schabas ist Professor für internationales Recht an der Middlesex University in London und Professor für Menschenrechte am Irish Centre for Human Rights der Irish National University in Galway.
Von 2002 bis 2004 war er einer von drei Mitgliedern der internationalen Kommission für Wahrheit und Versöhnung von Sierra Leone.
Zusammenfassung
Seit 2002 existiert der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag, zustandig fur Delikte des Volkerstrafrechts. Eine Errungenschaft zweifellos, gleichzeitig eine standige Herausforderung an Recht, Gesetz und Politik. Kann der Gerichtshof die Anforderung an die Neutralitt internationaler Rechtsprechung erfllen, oder wie gro ist der Einfluss der Politik auf die Verfahren? Welche Rolle spielen berlegungen zur Amnestie? Und wie agieren die internationalen Gerichte im Spannungsfeld zwischen Friedenssicherung und Gerechtigkeit?
Inhalt
Einleitung
Justiz der Sieger - Wer soll auf die Anklagebank?
Parteinahme bei den Ad-hoc-Gerichtshöfen
Auswahl der "Situationen", in denen der Internationale Gerichtshof tätig wird
Die Schwere des Verbrechens
Die unvollendete Debatte um die politische Richtung
Wer hat Angst vor Siegerjustiz?
Geschichte, internationale Gerichtsbarkeit und das Recht auf Wahrheit
Bilanzierung der Geschehnisse
Das Recht auf Wahrheit
Kein Frieden ohne Gerechtigkeit? Das Amnestie-Dilemma
Verbietet das Völkerrecht Amnestien?
Die Opfer und das Recht auf Gerechtigkeit
Die Haltung des Internationalen Strafgerichtshofs
Gehören Amnestien "vom Tisch"?
Schlussbemerkungen