Der Band beschäftigt sich erstmals umfassend mit dem Rechtsinstitut der Aufbrauchfrist im Patentverletzungsprozess. Durch eine solche Fristgewährung kann der Unterlassungsanspruch des Patentinhabers nach § 139 Abs. 1 PatG im Falle einer Unverhältnismäßigkeit zeitlich begrenzt eingeschränkt werden. Eine besondere Relevanz besitzen in diesem Zusammenhang die Fallgruppen der komplexen Produkte, Hinterhaltssituationen und berechtigten Interessen Dritter. Nach einer eingehenden Untersuchung dieser Fallkonstellationen und der Aufbrauchfrist im Allgemeinen zeigt Anton Frey einen eigenständigen Lösungsweg auf, bei dem er für eine erweiterte Anwendung der Aufbrauchfrist wirbt.
Titel
Easy Way To Become A Good Mom With Little Effort In Less Time
Untertitel
Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft 164
Autor
EAN
9783828847002
ISBN
978-3-8288-4700-2
Format
E-Book (epub)
Hersteller
Herausgeber
Genre
Veröffentlichung
22.04.2021
Digitaler Kopierschutz
frei
Dateigrösse
0.13 MB
Anzahl Seiten
284
Jahr
2021
Land
DE
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