Jeder Einzelne sieht sich inzwischen einer Vielzahl staatlicher Maßnahmen ausgesetzt. Betroffen sind nahezu sämtliche Lebensbereiche, namentlich das Umweltrecht, das öffentliche Abgabenrecht sowie das Sozialrecht. Die Antwort des Grundgesetzes ist unmissverständlich: Es enthält das Gebot, (auch) kumulative Lasten zu erfassen. Was aber folgt daraus? Die Untersuchung widmet sich zunächst dem Tatbestand additiver Grundrechtseingriffe, sprich den Voraussetzungen, die es erlauben, mehrere Maßnahmen zu einem solchen Eingriff zusammenzufassen. Zweitens wird die grundrechtsdogmatische Verarbeitung des als solches erkannten additiven Grundrechtseingriffs analysiert. Vorgeschlagen wird, die herkömmliche Grundrechtsprüfung ein Stück weit zu modifizieren. (Logische) Folge ist, dass sich auch das Rechtsschutzsystem öffnen muss, um seine Wirkung gegenüber additiven Grundrechtseingriffen entfalten zu können.

Zusammenfassung
Jeder Einzelne sieht sich inzwischen einer Vielzahl staatlicher Manahmen ausgesetzt. Betroffen sind nahezu samtliche Lebensbereiche, namentlich das Umweltrecht, das offentliche Abgabenrecht sowie das Sozialrecht. Die Antwort des Grundgesetzes ist unmissverstandlich: Es enthalt das Gebot, (auch) kumulative Lasten zu erfassen. Was aber folgt daraus? Die Untersuchung widmet sich zunachst dem Tatbestand additiver Grundrechtseingriffe, sprich den Voraussetzungen, die es erlauben, mehrere Manahmen zu einem solchen Eingriff "e;zusammenzufassen"e;. Zweitens wird die grundrechtsdogmatische "e;Verarbeitung"e; des als solches erkannten additiven Grundrechtseingriffs analysiert. Vorgeschlagen wird, die herkommliche Grundrechtsprufung ein Stuck weit zu modifizieren. (Logische) Folge ist, dass sich auch das Rechtsschutzsystem offnen muss, um seine Wirkung gegenuber additiven Grundrechtseingriffen entfalten zu konnen.
Titel
Additive Grundrechtseingriffe
Untertitel
Ein Beitrag zur Grundrechtsdogmatik
EAN
9783748901754
Format
E-Book (pdf)
Hersteller
Digitaler Kopierschutz
Adobe-DRM
Anzahl Seiten
425
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