Die Produktpiraterie stellt sämtliche Wirtschaftszweige mehr denn je vor enorme wirtschaftliche Herausforderungen. Mit dem Institut der Grenzbeschlagnahme durch die Zollbehörden steht Rechteinhabern hierbei ein wirkungsvolles rechtliches Instrument zur Verfügung. Gleichzeitig birgt eine Grenzbeschlagnahme für Importeure die Gefahr, dass vermeintlich gefälschte Waren für einen längerfristigen Zeitraum unberechtigterweise festgehalten werden, bis rechtskräftig über die Frage der Rechtsverletzung entschieden ist. Die Arbeit untersucht, ob dem europäischen Gesetzgeber in dieser Situation bei der Ausgestaltung der Verordnung (EU) 608/2013 ein grundrechtskonformer Interessenausgleich zwischen Rechtsinhabern und Importeuren gelungen ist und beleuchtet mögliche Alternativlösungen, die eine fairere Verfahrensausgestaltung ermöglichen könnten.
Zusammenfassung
Die Produktpiraterie stellt samtliche Wirtschaftszweige mehr denn je vor enorme wirtschaftliche Herausforderungen. Mit dem Institut der Grenzbeschlagnahme durch die Zollbehorden steht Rechteinhabern hierbei ein wirkungsvolles rechtliches Instrument zur Verfugung. Gleichzeitig birgt eine Grenzbeschlagnahme fur Importeure die Gefahr, dass vermeintlich gefalschte Waren fur einen langerfristigen Zeitraum unberechtigterweise festgehalten werden, bis rechtskraftig uber die Frage der Rechtsverletzung entschieden ist. Die Arbeit untersucht, ob dem europaischen Gesetzgeber in dieser Situation bei der Ausgestaltung der Verordnung (EU) 608/2013 ein grundrechtskonformer Interessenausgleich zwischen Rechtsinhabern und Importeuren gelungen ist und beleuchtet mogliche Alternativlosungen, die eine fairere Verfahrensausgestaltung ermoglichen konnten.
Zusammenfassung
Die Produktpiraterie stellt samtliche Wirtschaftszweige mehr denn je vor enorme wirtschaftliche Herausforderungen. Mit dem Institut der Grenzbeschlagnahme durch die Zollbehorden steht Rechteinhabern hierbei ein wirkungsvolles rechtliches Instrument zur Verfugung. Gleichzeitig birgt eine Grenzbeschlagnahme fur Importeure die Gefahr, dass vermeintlich gefalschte Waren fur einen langerfristigen Zeitraum unberechtigterweise festgehalten werden, bis rechtskraftig uber die Frage der Rechtsverletzung entschieden ist. Die Arbeit untersucht, ob dem europaischen Gesetzgeber in dieser Situation bei der Ausgestaltung der Verordnung (EU) 608/2013 ein grundrechtskonformer Interessenausgleich zwischen Rechtsinhabern und Importeuren gelungen ist und beleuchtet mogliche Alternativlosungen, die eine fairere Verfahrensausgestaltung ermoglichen konnten.
Titel
Die Grenzbeschlagnahme nach der Verordnung (EU) Nr. 608/2013 und die Rechtsstellung des Betroffenen
Autor
EAN
9783845292090
Format
E-Book (pdf)
Hersteller
Digitaler Kopierschutz
Adobe-DRM
Anzahl Seiten
289
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