Subsidies are an important policy instrument for pursuing public goals not only on a local and national level but in the European Union as well. Different fields of law determine mode and content of the subsidy ranging from local law, budgetary law, constitutional law, European community law to world economy law (GATT/WTO). Starting with the function of subsidies, Michael Rodi demonstrates that in spite of that variety there are comparable legal problems on all levels when determining the purpose of the subsidy, planning the program, reaching the goal and monitoring its success.

Subventionen stellen nicht nur für Bund, Länder und Kommunen, sondern auch für die Europäische Union ein zunehmend bedeutsames Instrument öffentlicher Zweckverwirklichung dar. Entsprechend vielfältig sind die Rechtsgebiete, die Art und Inhalt der Subventionsvergabe bestimmen: sie reichen vom Kommunalrecht über das Haushaltsrecht, das Verfassungsrecht und das Europäische Gemeinschaftsrecht bis hin zum Weltwirtschaftsrecht (GATT/WTO).
Jenseits dieser Vielfalt zeigt Michael Rodi Konturen einer sich herausbildenden Subventionsrechtsordnung auf. Seine Analyse folgt den Sachstrukturen der Subventionsvergabe als einem Entscheidungsprozeß, der folgende Bereiche umfaßt: die Vereinbarung internationaler Vorgaben, die Setzung von Subventionszwecken in der föderalen Mehrebenenordnung, die Erstellung des Subventionsprogrammes im Zusammenwirken verschiedener Organe und anderer Maßnahmen eines Subventionsträgers, die Verwirklichung des Subventionszwecks in der konkreten Subventionsmaßnahme bis hin zur Kontrolle der Zweckverwirklichung. Für jede Phase dieses Entscheidungsprozesses wird die Subventionsrechtsordnung mit bestimmten Problemen konfrontiert, die Michael Rodi zunächst systematisch darstellt und anschließend für die einzelnen Subventionsträger (Europäische Union, Bund, Länder und Kommunen) getrennt erörtert. Dabei werden nicht nur Abweichungen der Problemlösungsstrategien in den verschiedenen Rechtsordnungen, sondern insbesondere gemeinsame Grundstrukturen einer einheitlichen Subventionsrechtsordnung sichtbar.

Autorentext
is Director of the Institute for Climate Change, Energy and Mobility (IKEM); professor of public law, finance law, environmental and energy law at the University of Greifswald (1999-2021).
Titel
Die Subventionsrechtsordnung
Untertitel
Die Subvention als Instrument öffentlicher Zweckverwirklichung nach Völkerrecht, Europarecht und deutschem innerstaatlichem Recht
EAN
9783161580888
Format
E-Book (pdf)
Hersteller
Digitaler Kopierschutz
Wasserzeichen
Dateigrösse
70.32 MB
Anzahl Seiten
883
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