Der Zweite Senat hat mit Lissabon seine Europarechtsprechung verschärft und betont in den neueren Entscheidungen zu Euro-Rettung und Sperrklauseln Europawahl seine seit Maastricht vertretene etatistische Trinitätslehre der staatlich-souverän-national verfassten Demokratie. Mit Recht auf Vergessen I und II hat nun auch der Erste Senat auf den EuGH reagiert, indem er sich plötzlich zum Hüter der Europäischen Grundrechte einsetzt und sogar hinter die alte, europafreundliche Solange II-Entscheidung zurückzufallen droht. Es zeigt sich insgesamt, so die zentrale These des Buchs, die Europafeindlichkeit der Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts. Diese resultiert aus überholten Traditionslinien der deutschen Staatsrechtslehre und einem Demokratietheorie-Defizit. Neu in der 8. Auflage hinzugekommen sind u.a. die aktuellen Entscheidungen zur Europäischen Grundrechtecharta vom November 2019.

Zusammenfassung
Der Zweite Senat hat mit "e;Lissabon"e; seine Europarechtsprechung verscharft und betont in den neueren Entscheidungen zu "e;Euro-Rettung"e; und "e;Sperrklauseln Europawahl"e; seine seit "e;Maastricht"e; vertretene etatistische "e;Trinitatslehre"e; der staatlich-souveran-national verfassten Demokratie. Mit "e;Recht auf Vergessen I und II"e; hat nun auch der Erste Senat auf den EuGH reagiert, indem er sich plotzlich zum "e;Huter"e; der Europaischen Grundrechte einsetzt und sogar hinter die alte, "e;europafreundliche"e; Solange II-Entscheidung zuruckzufallen droht. Es zeigt sich insgesamt, so die zentrale These des Buchs, die "e;Europafeindlichkeit"e; der Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts. Diese resultiert aus berholten Traditionslinien der deutschen Staatsrechtslehre und einem Demokratietheorie-Defizit. Neu in der 8. Auflage hinzugekommen sind u.a. die aktuellen Entscheidungen zur Europischen Grundrechtecharta vom November 2019.
Titel
Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts und Europa
Untertitel
Von Solange über Maastricht und Lissabon zur EU-Grundrechtecharta
EAN
9783748907985
Format
E-Book (pdf)
Hersteller
Digitaler Kopierschutz
Adobe-DRM
Anzahl Seiten
524
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